"We must make the building of a free society once more an intellectual adventure, a deed of courage." – F.A. von Hayek

Etz wissemer’s


Mein erster Gedanke war: Toll, … alles für die Katz. Da hätten Sie nicht erst abstimmen müssen.

Mit solchen Spontan-Eingebungen ist es aber oft so eine Sache. Ich tendiere wohl dazu Dinge lakonisch und zu effizienzgetrieben zu bewerten. Daher dachte ich also nochmal nach: über die Kastanienwürfe, die Schulklassen, die Wasserwerfer, die „Parkschützer“ und das erschreckende, massenhypnothische Glöbnis (vom 8.9.2010). Ach … und über die unglaublich blutleeren Plakate für die Abstimmung.

Ich glaube der Entscheid war sehr wichtig! Die Bürger in BW hatten zum ersten Mal nach 40 Jahren des Verwaltetwerdens, eine Entscheidung als Volkssouverän zu treffen. Klar, sie haben das Quorum deutlich verfehlt, aber das verfälscht das Ergebnis immerhin nicht, weil ohnehin 52% für eine Weiterbau waren (das Nein-Stimmen-Quorum hätte etwa 60% betragen müssen, um den Bau zu stoppen).

Wie genau die Bürger abgestimmt haben, erfährt man auf der Wahlseite des SWR. Besonders fällt auf, dass selbst in Stuttgart (Stadt) die Bahnhofbefürworter überwiegen. Das Nein-Quorum wurde an keinem Ort erreicht. Nur Mannheim und Heidelberg kratzen am Nein (in beiden Fällen ist die Beteiligung aber so eklatant niedrig, dass das Nein-Quorum dort rechnerisch wohl noch weit über 60% gelegen hätte.

Was also sind die Lehren aus S21?

1. Nun ich glaube, ich glaube die erste Lehre ist, dass eine Volksabstimmung keineswegs eine Dagegen-Abstimmung sein muss. Wenn das konservative Lager in Deutschland dies behauptet schadet es sich vielleicht nur selbst, denn die Ergebnisse der Schuldenbremse-Abstimmung in Hessen und der S21-Abstimmung in BW lagen eher auf bürgerlich-konservativer Linie.

2. Parlamentarische Mehrheiten bilden den Volkswille augenscheinlich verzerrt ab. Der erste Grüne Ministerpräsident wurde von einer Bevölkerung, die ihn gerade erst in sein Amt gehoben hatte, in einer Kern-Wahlaussage überstimmt. Eigentlich ein Schulbuch-Beispiel für Volkssouveränität.

3. Wer Zweifel an direkter Demokratie hegt und auf massenhypnotische Spektakel mit Volksmob-Charakter verweist („wir vergessen euch nicht: SPD, FDP und CDU“, ab Min. 1:28), sollte sich entspannen: der Bürger versteht die Wichtigkeit und Tragweite und kann sehr wohl überlegt entscheiden ohne reflexhaft jedem Populismus nachzurennen.

Die wichtigste Lehre aber ist m.E. dass Großprojekte dieser Art künftig vor Baubeginn demokratisch Legitimiert werden sollte. Denn zurecht wiesen die S21-Gegn

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Kommentare zu: "Etz wissemer’s" (1)

  1. […] Es war schon ganz gut, dass es den Baustopp und die die Volksabstimmung […]

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