"We must make the building of a free society once more an intellectual adventure, a deed of courage." – F.A. von Hayek


Seit meiner frühesten Jugend erinnere ich mich  daran, dass meine Eltern den Fernseher lauter stellten und alle im Zimmer ruhig waren, wenn der Bundespräsident sprach.

„Der Bundespräsident“ das war in meinen Augen Richard von Weizäcker. Meine Eltern waren politisch, aber sicher nicht übermäßig politisch. Mein Vater hat – wie er mir einst gestand – die gesamten 80er-Jahre hindurch die FDP gewählt und meine Mutter neigte wohl der CDU zu. Politik war selten beherrschendes Thema bei uns, aber wenn “der Bundespräsident“ sprach hatte das Gewicht. Er sprach jahr auch nie ohne ein ernstes Anliegen.

Ich denke kaum fünf Minuten an diesen Bundespräsident, Richard von Weizäcker, und mir fällt ein:

    • Der 8. Mai als Tag der Befreiung vom menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft (nicht der Niederlage, liebe CDU).
    • Seine Rede zur Ausländerdiskussion im Wahlkampf.
    • Und: das materielles Prüfungsrecht des Bundespräsidenten.

Zweimal habe ich von Weizäcker persönlich erlebt. Das erste Mal war 1992 als das Museum für Sepulkarlkultur eingeweiht wurde, (welches sich unmittelbar neben meiner damaligen Schule befindet).

Ich erinnere mich an eine Fahrzeug-Kolonne aus schwarzen Mercedes S-Klassen und an den hochgewachsenen Mann mit dem schneeweißem Haar, der ausstieg. Vielleicht hatte er seine Frau dabei, aber das kann ich nicht mehr genau sagen.

Das zweite Mal, war in Berlin: Es war der 9. September 2006 und im Auswärtigen Amt gab es eine Feierstunde  zum 60. Jahrestag der Züricher Rede von Winston Churchill (United States of Europe). Von Weizäcker lief von der rückwertigen Seite des „Weltsaals“ einmal durch die Stuhlreihen, statt eine der Seitentüren zu nehmen. Die Schritte waren bereits die eines alten Mannes geworden, aber sein Stimme und der Klang seiner Worte waren mir so vertraut, dass ich glaubte, mächtige Taue zu spüren, die mich mit meiner Kindheit verbinden und einer Welt, die komplizierter, bedeutungsschwangerer aber auch Eindeutiger war als unsere heutige und – um Churchill dann auch zu zitieren: – in which great causes were on the move.

Ich weiß noch, dass ich mich geärgert habe, dass ich beim anschließenden Empfang „nur“ mit Peter Mandelson reden konnte und nicht mit „meinem“ Präsidenten. Mandelson war sehr nett und ich habe den berühmten Joke von Gordon Brown über Mandelson nicht recht nachvollziehen können, aber nichts desto trotz war.dieser Tag.für mich eine von-Weizsäcker-Tag.

Und die anderen Bundespräsidenten?

Ich denke an Roman Herzog, und … naja … immerhin: evangelischer Bundesverfassungsrichter und moralisches Gegengewicht in der CDU zu Kohl mit der „Berliner Ruck-Rede“. Solide.

Ich denke an Johannes Rau, und mir fällt ein „Fortschritt nach menschlichem Maß“ … und ein klerikaler Impetus, der seinen Reden nur Tiefe aber nie Höhe verschaffte.

Ich denke an Horst Köhler und mir fällt ein „Mr. Mediocre“ aus der Weltbank und … immerhin ein Afrika-Engagement, das ich ihm abnahm.

Und nun Christian Wulff, … tja, „der Islam gehört zu Deutschland“ … stimmt, aber so ein richtiger Knaller war das nicht.

Richard von Weizäcker – der Präsident meiner Kindheit, der für immer mein Bild eines Bundespräsidenten geprägt hat – war ein hervorragender Präsident und er wurde als nationale Symbolfigur verehrt … und wird es noch.

Roman Herzog war ein guter Präsident und er wurde geachtet.

Johannes Rau war ein anständiger Präsident und er wurde respektiert.

Horst Köhler war ein mittelmäßiger Präsident und wurde akzeptiert.

Der Trend ist für mich klar: es geht bergab! An diesem Dienstagabend im Januar ist wohl klar: Wulff hat’s verbockt … komplett und auf ganzer Linie verbockt. Wulff wird gehen müssen.

Der offizielle Anlass überzeugt mich indes kaum: über den Hauskredit soll er stolpern? … achherrje: Johannes Rau hatte massenhaft Affären (Flugaffäre, WestLB-Affräe, DDR-Finanzierung, freilich größtenteils vor der Präsidentschaft).

Und … wer Kai Diekmann droht ist in meinen Augen nicht in erster Linie unwürdig, sondern doof.

Wirklich unverzeihlich finde ich ja hingegen den doppelten Standard, mit dem Herr Wulff wohl sein Amt offenbar misst. Ich konnte es kaum glauben: tatsächlich stellt der Herr Bundespräsident (angeblich um Schaden vom Amt abzuwenden) Strafanträge nach § 90 StGB wegen „Verunglimpfung des Bundespräsidenten“ gegen Blogger (eine Tat, die vor der Staatsschutzkammer verhandelt wird!). Das ist die Nachfolgevorschrift der „Majestätsbeleidigung“!

Eine Vorschrift, die ich stets für „totes Recht“ gehalten habe. Hier wird dann die Pressedrohung doch noch relevant: ein Bundespräsident, der der Presse droht, schadet dem Ansehen des Amtes sicher mehr als ein Blogger, der sich über fehlende Arm-Winkelungen der Präsidentengattin echauffiert. Solchen Verfolgungseifer kannte man früher nur von Helmut Kohl („nacktes Gesäß in Richtung Dr. Kohl“).

Ich befürchte, Christian Wulff wird weder verehrt, noch geachtet oder respektiert und auch nicht akzeptiert werden.  Er wird vielleicht nicht einmal in Erinnerung bleiben. Vielleicht wird die Geschichte nachsichtig sein und ihn nur in die Wikipedia-Liste „Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland“ einzutragen. Es wäre, nach heutigem Stand, ein wirklich gnädiges Urteil, wenn es bei dieser Eintragung bliebe und sonst niemand ein Wort verlöre über den Präsidenten.

Andererseits … die Art und Weise, wie die politische Klasse – allen voran die Grünen – einen Bundespräsidenten demontiert, sagt m.E. etwas über ebendiese politische Klasse und ihr Verständnis des Amtes aus. Ich befürchte, dies setzt Standards am falschen Ende der Skala. Ich fürchte, dass am Ende alle Beteiligten und das politische System als ganzes Schaden genommen haben werden.

Unserer Demokratie täte ein wenig mehr Pomp und Gloria im Umgang mit ihren republikanischen Institutionen m.E. gut. Statt dessen schleift die Parteien-Republik eine Institution nach der anderen. Wulff war eine Fehlbesetzung für das Amt des Bundespräsidenten, Peter Müller hätte nie im hot-swap-Verfahren aus dem Ministerpräsidentenstuhl in das Amt des Verfassungsrichters wechseln dürfen und der 17. Juni hätte ein Feiertag bleiben müssen… wir ernten, was wir säen.

Dies kritisierte übrigens bereits Richard v. Weizäcker, als er von den Parteien als dem (ungeschriebenen) sechsten Verfassungsorgan sprach. Verehrungswürdig.

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Kommentare zu: "Früher … waren auch die Präsidenten besser!" (2)

  1. […] In einem schönen Brief erklärt Gideon Böss dem Noch-Bundespräsident, wie man mit umnachteten Bloggern umgeht (ohne sie gleich vor den Richter zu ziehen). […]

  2. […] Ich habe in den letzten Monaten über Wulff hergezogen, weil er gegen Blogger Strafverfahren angestrengt hat. Ich habe mich über seine “Entschuldigung” geärgert. Ich habe mich mit großer Wehmut an Richard v. Weizäcker erinnert. […]

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