Eine Hommage an den späten Scrooge

Die FDP, eine herzlose Partei, mit herzlosen Politikern und vielleicht noch herzloseren Wählern. Dieses Bild steckt fest in den Köpfen der Menschen. Wäre die deutsche Politik ein Werk von Charles Dickens, für den jeweiligen FDP-Vorsitzenden wäre die Rolle des Bilderbuch-Bösewichts Ebenezer Scrooge aus „A Christmas Carol“ reserviert.

Und jetzt tritt die Piratenpartei an, die neue Liberale Kraft in Deutschland zu sein? Die Partei deren nicht-vorhandenes Programm einerseits unbezahlbar ist und andererseits sowieso schon bei den Grünen steht? Gut – denkt die politische Linke – nehmen wir die FDP-Klischees und hängen sie den Piraten an. Eine weitere Partei der sozialen Kälte? Eine weitere Partei in der jeder seines Glückes Schmied ist? Eine weitere Partei für Scrooge und seinesgleichen.

Der Politiker-Mainstream mag sich in Acht nehmen, denn Dickens‘ Geschichte geht gut aus … auch gut für Scrooge:

„Scrooge war besser als sein Wort. Er tat alles und mehr noch, als er versprochen hatte; und für Tiny Tim, welcher nicht starb, wurde er ein zweiter Vater. Einige Leute lachten, ihn so verändert zu sehen, aber er ließ sie lachen und kümmerte sich wenig darum, denn er war klug genug, zu wissen, daß nichts Gutes in dieser Welt geschehen kann, worüber nicht von vornherein einige Leute lachen müssen; und da er wußte, daß der Art Leute doch blind bleiben würden, dachte er bei sich, es ist besser, sie legen ihre Gesichter durch Lachen in Falten, als daß sie’s auf weniger anziehende Weise tun. Sein eigenes Herz lachte und damit war er zufrieden.“

Wer den BGE-Wahlprogrammsantrag liest wird sehen, dass es eine Bürgerrechtspartei gibt, die ein sehr stark ausgeprägtes Gewissen hat. Eine Liberale Partei, die weiß, dass Freiheit nicht nur „Freiheit von Steuern“ bedeutet sondern auch „Freiheit zur Teilhabe am Versprechen auf Chancengleichheit“. Freitheit zu wählen, welchen Platz ein Mensch in einer Gesellschaft einnehmen will. Die Freiheit, sein Schicksal zu wählen.

Man mag Vorbehalte haben gegen bestimmte Varianten des BGE haben. Aber ich glaube die Piraten haben am 3. Dezember 2011 das bestimmende soziale Thema der nächsten Bundestagswahl gesetzt. Nicht die SPD, nicht die „Linke“, nicht die Grünen, … nicht schlecht für eine liberale Partei

Der Beschluss (Antrag PA284) stellt übrigens keine Festlegung auf ein Modell dar, sodass noch Hoffnung für eine negative Einkommensteuer besteht. Außerdem soll es darüber eine Volksabstimmung geben. Damit kann dann auch ich leben.